Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 27.01.2020 - 1 Ws 6/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Voraussetzungen der bedingten Entlassung eines mehrfach wegen Körperverletzungsdelikten vorbestraften Verurteilten aus dem rechtsextremen Milieu
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bedingte Haftentlassung nach so genannter Zwei-Drittel-Verbüßung bei rechtsextremer Gesinnung des Verurteilten
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 02.08.2017 - 13 KLs 3/17
- LG Neuruppin, 20.12.2019 - 17 StVK 191/19
- OLG Brandenburg, 27.01.2020 - 1 Ws 6/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Brandenburg, 16.12.2015 - 1 Ws 174/15
Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe; Verhältnismäßigkeit
Auszug aus OLG Brandenburg, 27.01.2020 - 1 Ws 6/20
Nach ständiger Spruchpraxis des Senats bedeutet dies, dass eine realistische Chance für ein straffreies Verhalten des Verurteilten außerhalb des Strafvollzuges gegeben sein muss, wobei Zweifel an der Verantwortbarkeit der Aussetzung zu Lasten des Verurteilten gehen (statt vieler vgl. Senatsbeschluss vom 22. November 2018, 1 Ws176/18; Senatsbeschluss vom 8. Mai 2017, 1 Ws 56/17; Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2015, 1 Ws 174/15; Senatsbeschluss vom 20. Februar 2012, 1 Ws 10/12; Senatsbeschluss vom 1. November 2011, 1 Ws 166/11; Senatsbeschluss vom 5. März 2008, 1 Ws 50/08; Senatsbeschluss vom 18. November 2008, 1 Ws 221/08). - OLG Celle, 11.02.2008 - 1 Ws 50/08
Erforderlicher Tatverdacht für eine Arrestanordnung nach § 111b …
Auszug aus OLG Brandenburg, 27.01.2020 - 1 Ws 6/20
Nach ständiger Spruchpraxis des Senats bedeutet dies, dass eine realistische Chance für ein straffreies Verhalten des Verurteilten außerhalb des Strafvollzuges gegeben sein muss, wobei Zweifel an der Verantwortbarkeit der Aussetzung zu Lasten des Verurteilten gehen (statt vieler vgl. Senatsbeschluss vom 22. November 2018, 1 Ws176/18; Senatsbeschluss vom 8. Mai 2017, 1 Ws 56/17; Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2015, 1 Ws 174/15; Senatsbeschluss vom 20. Februar 2012, 1 Ws 10/12; Senatsbeschluss vom 1. November 2011, 1 Ws 166/11; Senatsbeschluss vom 5. März 2008, 1 Ws 50/08; Senatsbeschluss vom 18. November 2008, 1 Ws 221/08). - OLG Stuttgart, 10.08.2010 - 2 Ws 107/10
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Glaubhaftmachung des Unterbleibens einer …
Auszug aus OLG Brandenburg, 27.01.2020 - 1 Ws 6/20
Je gefährlicher die vorausgegangenen Taten sind, desto weniger leicht ist die Aussetzung zu verantworten (vgl. Beschluss des BbgOLG vom 17. Juni 2010, 2 Ws 107/10).